Der Ausbau Erneuerbarer Energien soll in Deutschland „drastisch beschleunigt“ werden, „alle Hürden und Hemmnisse dafür aus dem Weg geräumt“ und „alle geeigneten Dachflächen für Solarenergie genutzt“ werden. Die Sondierungsteams von SPD, Grünen und FDP verständigten sich auf diese Kernelemente einer gemeinsamen Klimaschutz- und EE-Mission. Dazu erklärt der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft e.V. Carsten Körnig: „Das Sondierungsergebnis klingt nach dem notwendigen energie- und klimapolitischen Aufbruch. Um ein stabiles Fundament für eine Klimaschutz-Koalition zu schaffen, muss jetzt ein Koalitionsvertrag für einen attraktiven Investitionsrahmen für die Solarenergie sorgen und dafür klare und angemessene Ausbauziele definieren. Nur so kann Unternehmen die nötige Investitions- und Planungssicherheit geboten werden. „Nach übereinstimmender Meinung von Wissenschaftlern und Marktforschern bedarf es dazu einer Verdoppelung der in Deutschland installierten Solarstromleistung bis zum Ende der Legislaturperiode 2025.“

Mit dieser Zielsetzung hat der BSW Handlungsempfehlungen für die nächste Bundesregierung formuliert (bsw.li/3FbzVa9). Ihre schnelle Umsetzung sei für die angestrebte Vervielfachung der Solarenergienutzung alternativlos. Der BSW begrüßtes es, dass sich SPD, Grüne und FDP darauf verständigt haben, ein „Klimaschutz-Sofortprogramm“ aufsetzen und bürokratische Hürden abbauen zu wollen.

Den Ampel-Sondierern müsse dabei bewusst sein, dass die von ihnen geplante Solardachpflicht bei Gewerbe-Neubauten nur einen Bruchteil des erforderlichen Photovoltaik-Ausbaus anstoßen werde. Sie drohe zudem ins Leere zu laufen, wenn die Photovoltaik-Ausbauziele im Erneuerbare-Energien-Gesetz nicht gleichzeitig deutlich angehoben werden, Barrieren für den solaren Eigenverbrauch abgebaut und Marktprämien auch für die solartechnische Nachrüstung im Gebäudebestand wieder die notwendige Attraktivität erhalten.

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